Die Präsidentin des Statistischen Bundesamts überwacht als Bundeswahlleiterin die ordnungsmäßige Durchführung der Wahlen zum Bundestag am 23.02.2025. Im Zusammenhang mit der Bundestagswahl kursieren zurzeit in den sozialen Medien und verschiedensten Chatgruppen falsche Informationen, die Wählerinnen und Wähler bewusst täuschen sollen. Diese falschen Informationen verbreiten sich über die digitalen Medien rasent schnell weiter, da viele teilenden Personen nicht erkennen konnten, dass es sich um Desinformationen handelt. Wir stehen vor der Herausforderung, unsere kommende Wahlentscheidung, unabhängig und nur von unserer persönlichen Überzeugung leitend, treffen zu können und möglichen Desinformationen nicht "auf den Leim" zu gehen. Zudem tragen wir selbst auch eine Verantwortung für die Informationen, die wir ungeprüft weitergeben. Der Bundeswahlleiterin veröffentlicht regelmäßig bekannte Desinformationen und stellt sie entsprechend richtig. Ein Blick auf diese Liste kann helfen, etwas mehr Klarheit in dieser Informationflut zu gewinnen.
Ein Beispiel (Quelle: Die Bundeswahlleiterin)
Falsche Information: Die Briefwahl sei unsicher, sie sei leichter manipulierbar.
Richtig ist: Der Gesetzgeber hat verschiedene Vorkehrungen getroffen, um Missbrauch bei der Briefwahl zu verhindern (unter anderem Versicherung an Eides statt, Kontrollmitteilung an die Wohnanschrift, Aushändigung der Briefwahlunterlagen nur bei Vorliegen einer Vollmacht). Verstöße gegen die entsprechenden Vorschriften sind zum Teil strafbar. Nur in Einzelfällen ist daher bei hinreichend krimineller Energie Missbrauch realisierbar.
Weitere Falschinformationen und ihre Richtigstellung sind über den nachfolgenden Link zu finden: https://www.bundeswahlleiterin.de/bundestagswahlen/2025/fakten-desinformation.html
Wer sich noch mehr gegen Falschinformationen wappnen möchte, findet über den nachfolgenden Link ein Fakten-Sheet, das die wichtigen Aspekte kurz und überschaubar zusammenfasst: https://www.bundeswahlleiterin.de/dam/jcr/3a763d75-2fe1-42fc-92bb-603a002d538a/btw25_infoblatt_fakten-gegen-desinformation.pdf
Stephan Scheel
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